Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle Verträge, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von Martin Regner, Martin-Luther-Straße 68, 91413 Neustadt an der Aisch (im Folgenden als „Lieferant“ bezeichnet) mit Bestellern, Kunden und Verbrauchern (im Folgenden als „Abnehmer“ bezeichnet) geschlossen oder für Besteller, Kunden und Verbraucher erbracht werden.
Für die Angebote des Lieferanten gilt folgende Preisliste (Stand: 5. Januar 2012):
| Artikel | Einzelpreis |
| birdpen: 1 Filzstift | 12,90 Euro |
| birdpen-Set: 1 birdpen und 1 Glasschaber | 14,90 Euro |
| birdsticker: Set aus 5 Aufklebern | 19,90 Euro |
| bird box, 1 Nistkasten (und 1 Beutel Vogelfutter gratis dazu) | 17,90 Euro |
Diese Preise gelten nur bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste und verstehen sich inklusive der in Deutschland jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein Lieferauftrag bzw. Vertrag zwischen Abnehmer und Lieferanten kommt zu dem zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Listenpreis zustande.
Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands können dem Abnehmer standardmäßig mit einem Pauschalbetrag von 3,90 Euro pro Bestellung berechnet werden. Ab einem Waren-Bestellwert von 50,00 Euro ist der Versand für den Abnehmer kostenfrei.
Auf Wunsch erfolgen Lieferungen auch in das Ausland, allerdings nur innerhalb der Europäischen Union (EU). Die Versandkosten für Lieferungen ins Ausland können gewichts- und zielorientiert ebenso an den Abnehmer weitergegeben werden wie beim Versand ins Ausland eventuell anfallende Zölle und Zollbearbeitungsgebühren. Angaben hierzu sind auf Anfrage erhältlich.
Der Lieferant ist bestrebt, den Abnehmern technisch verbesserte und fortentwickelte Artikel schnell zur Verfügung zu stellen. Technische und optische Veränderungen bei den angebotenen Artikeln bleiben vorbehalten; sie sind insbesondere dann zulässig, wenn sie den Wert, die technische Funktion und den normalen Gebrauch der Artikel nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Abbildungen in Katalogen und auf der Internetseite des Lieferanten können vom tatsächlich gelieferten Artikel unwesentlich abweichen. Technische, optische und alle weiteren Angaben in Katalogen und auf der Internetseite des Lieferanten sind Näherungswerte, die keine Zusicherung von Eigenschaften der Artikel enthalten.
Ist aufgrund einer Veränderung die Annahme der bestellten Ware für den Abnehmer unzumutbar geworden, so kann er vom Vertrag zurücktreten.
Mit der Präsentation von Artikeln auf der Internetseite oder in Katalogen des Lieferanten und mit der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot durch den Lieferanten verbunden. Erst die Bestellung durch den Abnehmer stellt ein Angebot an den Lieferanten zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Wenn der Abnehmer im Online-Shop www.birdpen.de eine Bestellung aufgibt, sendet der Lieferant dem Abnehmer an die von diesem angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht, mit der der Lieferant den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail stellt keine Annahme des Angebots des Abnehmers durch den Lieferanten dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Lieferanten eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Lieferant die bestellte Ware an den Abnehmer versendet. Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse und wird umgehend nach Eingang des gesamten Betrages beim Lieferanten vorgenommen.
Unvorhersehbare, unabwendbare oder außergewöhnliche Ereignisse wie zum Beispiel Arbeitskämpfe, extremes Wettergeschehen und Naturkatastrophen befreien den Lieferanten für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit in vollem Umfang von der Lieferpflicht. Der Abnehmer kann aus der Unmöglichkeit oder einer Verzögerung der Lieferung nur dann Rechte ableiten, wenn deren Umstände vom Lieferanten zu vertreten sind.
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Gefahrübergang auf den Abnehmer findet statt, wenn die bestellten Artikel den Betrieb des Lieferanten verlassen haben. Über mehrere Sendungen verteilte Teillieferungen sind zulässig.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Abnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Lieferanten unbestritten sind.
5) WiderrufsrechtSoweit Sie Verbraucher sind und die Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Martin Regner, Martin-Luther-Straße 68, 91413 Neustadt an der Aisch, Deutschland Widerrufsfolgen: Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls bezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Sendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem geschlossenen Vertrag vorausgesetzte oder für die Verwendung allgemein eignet oder nicht die Eigenschaften aufweist, die der Abnehmer nach den öffentlichen Äußerungen des Lieferanten erwarten konnte, so ist der Lieferant zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Lieferant aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Abnehmer muss dem Lieferanten eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
Die Nacherfüllung erfolgt durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung neuer Ware. Der Abnehmer ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Lieferant die Nacherfüllung zwei Mal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Abnehmer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Der Abnehmer kann Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der Ziffer 7 geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Abnehmers, weitergehende Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.
Ansprüche des Abnehmers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Abnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lieferanten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Lieferant nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Abnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt
Wenn auf der Internetseite des Lieferanten oder auf einem anderen Wege die Möglichkeit für den Abnehmer besteht, persönliche Daten wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse anzugeben, so findet die Angabe dieser Daten durch den Abnehmer ausdrücklich freiwillig statt. Der Abnehmer erklärt sich mit der Angabe seiner persönlichen Daten damit einverstanden, dass diese vom Lieferanten gespeichert werden.
Der Lieferant wird die persönlichen Daten der Abnehmer nur für den eigenen Geschäftsbetrieb und insbesondere für die Abwicklung der getätigten Bestellungen verwenden. Eine Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte erfolgt nicht, außer dies ist zur computerbasierten Datenverwaltung des Geschäftsbetriebs, zur Durchführung des Auftrags und zur Versendung der Ware an den Abnehmer notwendig.
Handelt es sich beim Abnehmer um ein Unternehmen oder einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine öffentlich-rechtliche Institution, so gelten ergänzend und ggf. abweichend folgende Regelungen:
a) Lieferungen an Unternehmen, Kaufleute oder öffentlich-rechtliche Institutionen können auf Rechnung erfolgen.
b) AGB oder Allgemeine Einkaufsbedingungen des Abnehmers gelten nicht. Mit Bankeingang des Rechnungsbetrages wird die Geltung der AGB des Lieferanten akzeptiert.
c) Der Lieferant haftet für entstandene Schäden außer bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz maximal in Höhe des in Rechnung gestellten Warenwerts. Ansprüche wegen Sachmängeln beschränken sich auf Ersatzlieferung.
Der Lieferant ist mit seinen Verkaufs- und Versandverpackungen Vertragspartner des dualen Systems EKO-Punkt GmbH.
Der Lieferant behält sich das Recht vor, seine AGB jederzeit zu ändern. Ein Lieferauftrag bzw. Vertrag zwischen dem Abnehmer und dem Lieferanten kommt zu den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen AGB zustande.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, sofern der Abnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, 91413 Neustadt an der Aisch.
Soweit sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam herausstellen, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen davon unberührt.
Martin Regner, Neustadt an der Aisch, 5. Januar 2012
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Martin Regner, Neustadt/Aisch, 5. Januar 2012